Attila Fodor - Rechtsreform durch Normtransplantation in Mittel- und Osteuropa
Veröffentlichung:
Rechtsreform durch Normtransplantation in Mittel- und Osteuropa, Berliner Wissenschaftsverlag 2009, 362 Seiten, ISBN 978-3-8305-1648-4
Kurzcharakteristik:
Die Staaten Mittel- und Osteuropas optierten im Zuge der Systemtransformation Anfang der 90er Jahre für eine marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung. Um das Rechtssystem entsprechend anzupassen, entschieden sich die Gesetzgeber dafür, westliche Wirtschaftsgesetze zu transplantieren (d.h. in ihre Rechtsordnungen zu übernehmen) anstatt autochthone Lösungen zu entwickeln.
Transplantierte Gesetze müssen von den Rechtsordnungen in einer Weise rezipiert (d.h. aufgenommen) werden, die das Funktionieren des zunächst unbekannten Gesetzes in der neuen Rechtsordnung ermöglicht. Dieser Rezeptionsprozess wirft eine Reihe von faszinierenden Fragen auf: Warum entscheiden sich die Gesetzgeber gerade für ein bestimmtes Gesetz und nicht für eine andere Lösung? Welche Faktoren sind entscheidend für das ‚Gelingen’ einer Rezeption? Was bedeutet ‚gelingen’, d.h. wann kann eine Transplantation als erfolgreich oder nicht erfolgreich bezeichnet werden? Ist die Rechtstradition entscheidend? Oder politische Faktoren? Oder die Rechtskultur? Und wenn ja, welche Rechtskultur – nur diejenige der Juristen oder (auch) diejenige der Allgemeinheit?
Diese Arbeit erörtert die oben angesprochenen Fragen und Themenkomplexe, indem (1) zunächst die verschiedenen Theorien zur Transplantation und Rezeption von Gesetzen besprochen, (2) die verschiedenen Fälle von Transplantationen typisiert und (3) zwei Rezeptionsprozesse in Mittel- und Osteuropa (am Beispiel des Mobiliarsicherungsgesetzes in Ungarn und in Russland) vergleichend dargestellt werden, um die praktischen Implikationen der Theorien zu beschreiben und (4) um dadurch Erklärungsansätze zu entwickeln, wann eine Transplantation eher gelingen oder eher scheitern wird.
Zusätzlich zu der Analyse der Rezeptionsprozesse beleuchtet diese Arbeit auch den Aspekt, inwieweit die Transplantation von westlichen Wirtschaftsgesetzen in Mittel- und Osteuropa Teil der Herausbildung eines (einheitlichen) transnationalen Wirtschaftsrechts ist, das in eine weltweite Wirtschaftsrechtsordnung münden könnte, oder inwieweit die Emersion von einheitlichen Rechtssätzen wegen der den Rechtsordnungen inhärenten unterschiedlichen Rechtskulturen dennoch nicht Vorbote einer einheitlichen transnationalen Rechtsordnung sein kann.