Carolin Dahmen - Verfassungs- und völkerrechtliche Untersuchung der Arbeitspflicht von Strafgefangenen unter Berücksichtigung der Entlohnung und der Sozialversicherung
Veröffentlichung:
Die Verpflichtung zur Arbeit im Strafvollzug, Frankfurt 2011, 358 Seiten, ISBN 978-3631614495
Kurzcharakteristik:
Zu Beginn der Arbeit werden die verschiedenen Formen der Gefangenenarbeit und die Regelungen bezüglich der Arbeitspflicht (§ 41 StVollzG), der Entlohnung (§ 200 StVollzG) und der Sozialversicherung (§§ 190 – 193 StVollzG) erläutert.
Ausgehend hiervon wird eine Untersuchung der genannten Vorschriften im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere mit den Grundrechten der Strafgefangenen, vorgenommen. Dabei soll eine eingehende Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erfolgen. Darüber hinaus wird die Erarbeitung einer Bestimmung des Begriffs „Zwangsarbeit“ angestrebt.
Im weiteren Verlauf der Arbeit werden die Regelungen des Strafvollzuggesetzes auf ihre Vereinbarkeit mit verschiedenen völkerrechtlichen Verträgen, darunter die EMRK, ILO – Übereinkommen, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte und die Europäische Sozialcharta, überprüft.