Goran Čobanov - Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassungsrechtsentwicklung in Makedonien
Veröffentlichung:
Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassungsrechtsentwicklung in Makedonien, Tectum-Verlag Marburg, 2009, 812 Seiten, ISBN 978-3-8288-9962-9
Kurzcharakteristik:
Die Republik Makedonien, ein historisch gewachsenes, in heutiger Form jedoch junges Land, hat nach dem Zerbrechen Jugoslawiens dramatische innen- und außenpolitische Krisen durchlitten. Den Bürgerkriegen auf dem Balkan und den Ansprüchen seiner Nachbarn hat es sich jedoch erfolgreich entzogen. Sowohl die Entwicklung des makedonischen Verfassungsrechts, als auch die Rechtsprechung des makedonischen Verfassungsgerichts spiegeln diese innen- und außenpolitischen Probleme der jungen Republik wider und zugleich das unermüdliche Bestreben, sich für NATO und EU zu qualifizieren.
Die Dissertation gewährt nicht nur einen auch für Nichtjuristen verständlichen vertieften Einblick in das makedonische Verfassungsrecht und in die Arbeitsweise und Rechtsprechung des makedonischen Verfassungsgerichts, sondern setzt sich auch mit den historischen, politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen dafür auseinander.
Mit der Dissertation soll aufgezeigt werden, dass Makedoniens Weg zur Rechtsstaatlichkeit und Demokratie fortgeschritten ist und die Verfassungsgerichtsbarkeit in Makedonien, die im Vergleich zu anderen ehemaligen sozialistischen Staaten eine lange Tradition hat, einen wesentlichen Beitrag hierzu geleistet hat. An der Schnittstelle zwischen Recht und Politik nahm das Verfassungsgericht in Makedonien insbesondere nach der politischen Wende 1989/90 oft die Gelegenheit wahr, Einfluss auf die aktuelle politische Entwicklung zu nehmen, ohne dabei die Verfassungsgrundlagen aus den Augen zu verlieren.
Die Ausführungen zum Thema beginnen in einem ersten Teil mit einer kurzen Darstellung der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung Makedoniens von der Antike über das Osmanische Reich, die Balkankriege und die beiden Weltkriege bis zur Blütezeit des jugoslawischen Selbstverwaltungssozialismus. Neben dem steinigen Weg in die Unabhängigkeit stehen vor allem die interethnischen Spannungen und die außenpolitischen Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarn im Vordergrund.
Im zweiten Teil werden grundlegende Modelle und die historische Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Jugoslawien und Makedonien dargestellt. Den grundsätzlichen und übergreifenden Ausführungen zu Beginn des zweiten Teils folgt eine nähere Untersuchung der Verfassungsgerichtsbarkeit im ehemaligen Jugoslawien in den Jahren von 1963 bis 1990/91.
Im dritten Teil wird der Neubeginn der Verfassungsgerichtsbarkeit in Makedonien nach der politischen Wende und dem Zusammenbruch Jugoslawiens dargestellt. Die Teile 4 und 5 der Arbeit stehen dann im Zeichen der neuen Verfahrensordnung.
Der 5. Teil der Dissertation geht auf die einzelnen Verfahrensarten ein und beschreibt vor allem den Kern der Aufgabe eines jeden Verfassungsgerichts – das abstrakte Normenkontrollverfahren vor dem Hintergrund der „eingeschränkten Popularklage“ –.
Im kurzen 6. Teil der Arbeit stehen die Entscheidungsarten des Verfassungsgerichts im Vordergrund.
Besonders hervorzuheben ist der 7. Teil der Arbeit und die Grundlagen der Verfassungsordnung Makedoniens im Lichte der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts. Die noch junge rechtsstaatliche und demokratische Verfassungsordnung wurde in den letzten Jahren entscheidend durch das Verfassungsgericht und seine Entscheidungen geprägt. Das Verfassungsgericht hat angesichts der inneren und äußeren Zerreißproben des Landes immer Besonnenheit und Friedlichkeit bewiesen und so einen wesentlichen Beitrag dafür geleistet, dass Makedonien die Bezeichnung „Oase des Friedens“ auf dem Balkan verliehen wurde.
In den folgenden Abschnitten geht es um die Grundfreiheiten, Grund- und Menschenrechte in der makedonischen Verfassung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts. Daran schließen sich Ausführungen zu den Grundpflichten an.
Den Abschluss des siebten Teils bildet das Staatsorganisationsrecht und das Regierungssystem der makedonischen Verfassung; Präsident und Regierung als Exekutive, die Gerichtsbarkeit, das Parlament als Legislative und das Zusammenwirken der obersten Staatsorgane stehen dabei im Vordergrund der Betrachtung.
Autor:
Goran Čobanov, geboren 1978, studierte Rechts-, Wirtschafts- und Politikwissenschaften an den Universitäten Köln und Bonn, legte 2003 das Erste und nach einem Weiterbildungsstudium zum Wirtschaftsjuristen (LL.M. oec.) 2006 das Zweite juristische Staatsexamen ab, 2008 die Promotion zum Dr. iur. und ist derzeit Regierungsrat und Rechtsberater im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.