UNIVERSITY OF COLOGNE

After Prof. Dres. Angelika Nußberger was appointed judge at the Constitutional Court of Bosnia-Herzegovina, she took the solemn oath before the President of the Constitutional Court on 29 June 2020. Special times require special measures: The taking of the oath within the meaning of Article 82 of the Rules of Procedure took place via video link .

Judge Nussberger will take up her duties on 1 July 2020 with all the rights and obligations associated therewith.

The Institute's notification of the appointment can be found here.

Frau Prof. Dres. Angelika Nußberger wurde zur Richterin am Verfassungsgericht von Bosnien-Herzegowina ernannt. Sie ist damit eine von drei internationalen Richtern und folgt dem Italiener Giovanni Grasso nach. Das Verfassungsgericht hat die Aufgabe, über die Einhaltung der Verfassung in Bosnien-Herzegowina zu achten und damit für die Wahrung des labilen Friedens in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Land zu sorgen. Daher sind den nationalen Richterinnen und Richtern – in der Regel je zwei Vertreter der Bosnier, Kroaten und Serben – internationale Richterinnen und Richter zur Seite gestellt. Die Sitzungen finden in Sarajewo statt. Vorgänger am Gericht waren unter anderem Constance Grewe (Deutschland 2004-2016) und David Feldman (Vereinigtes Königreich, 2002-2011). Angelika Nußberger kann ihre Erfahrung als Professorin für Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln, als Mitglied der Venedigkommission und als ehemalige Richterin und Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in ihr neues Amt einbringen.

Die Pressemitteilung des Verfassungsgerichts finden Sie nun hier.

Im Interview mit Dr. Christian Rath vom Legal Tribune Online (LTO) sprach Prof.'in Dr. Angelika Nußberger über Altfälle am EGMR, das Melilla-Urteil, die Venedig-Kommission und das Verfassungsgericht von Bosnien-Herzegowina. Das komplette Interview finden sie hier.

Prof.'in Dr. Angelika Nußberger wurde zur Vorsitzenden des Beirates der Stiftung Forum Recht gewählt.

Die Stiftung Forum Recht ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, welche durch Mittel des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gefördert wird, und durch Gesetz (am 17. Mai 2019 in Kraft getreten) errichtet wurde. Ziel der Stiftung ist es, den Rechtsstaat für die Gesellschaft erlebbar zu machen. Standorte sollen in Karlsruhe und Leipzig entstehen, an denen Bürgerinnen und Bürger den Rechtsstaat erleben, erfahren, begreifen und testen können. Vervollständigt wird die Idee mit einem virtuellen Angebot und diversen geplanten Veranstaltungen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung des BMJV und der Homepage der Stiftung Forum Recht.

Mit den Co-Chefredakteurinnen Raffaela Kunz und Dana Schmalz des Völkerrechtsblogs sprach Prof.'in Dr. Angelika Nußberger über ihre Zeit am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. Dabei gab sie u.a. Einblicke in den Arbeitsalltag einer Richterin und beleuchtete, welche Fälle ihr am einprägsamsten in Erinnerung geblieben sind. Nicht zuletzt waren auch die in den letzten Jahren durchgeführten Reformen bezüglich des Systems und Aufbaus des Gerichtshofs Thema.

Das komplette Interview kann auf der Seite des Völkerrechtsblog nachgelesen werden.

Das gesamte Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung freut sich mit Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger M.A.

Am 13. Juli 2019 wurde sie in die legion d'honneur im Rang einer Offizierin aufgenommen. Die Aufnahme in die französische legion d'honneur ist eine der höchsten französischen Verdienstorden und wird vom französischen Präsidenten verliehen. 

Des Weiteren wurde ihr am 16. Juli 2019 durch den japanischen Außenminister das Certificat d'Honneur für ihren Beitrag zur Förderung der Beziehungen zwischen Japan und Europa verliehen. 

Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger M.A. wurde erneut als deutsches Mitglied der Venedig-Kommision des Europarates von der Bundesregierung vorgeschlagen.

Die Venedig-Kommission soll vor allem osteuropäische Staaten bei dem Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen unterstützen. Frau Prof. Dr. Nußberger war bereits von 2006 bis 2010 Stellvertreterin des damaligen Mitglieds Wolfgang Hoffmann-Riem.
Nach Ablauf ihrer 9-jährigen Amtszeit beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wird Frau Professorin Nußberger im Dezember 2019 ihr Amt in der Venedig-Kommission antreten.