Prof. Nußberger zusammen mit Bundesjustizminister Marco Buschmann
Prof. Nußberger wurde zu einem gemeinsamen Gespräch mit Justizminister Marco Buschmann zum Thema 75 Jahre Grundgesetz eingeladen.
Veranstaltung "Der Mittlere Osten in einer veränderten Weltordnung"
Am 24.04.2024 fand die Veranstaltung "Der Mittlere Osten in einer veränderten Weltordnung" in den Räumlichkeiten der Akademie für Europäischen Menschenrechtsschutz statt.
Eingeladen haben die Akademie für Internationale Politik NRW und die Akademie für Europäischen Menschenrechtsschutz an der Universität zu Köln. Stattgefunden hat eine Podiumsdiskussion mit Navid Kermani, einem der wichtigsten kulturellen Brückenbauer und führenden Intellektuellen Deutschlands, und Dr. Mayssoun Zein Al Din, Direktorin der Akademie für Internationale Angelegenheiten NRW, unter der Moderation von Prof. Dr. Angelika Nußberger, Direktorin der Akademie für Europäischen Menschenrechtsschutz, um über die mit dieser Region verbundenen Chancen und Herausforderungen zu diskutieren.
Eröffnet wurde die Konferenz durch ein Grußwort von Minister Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei.
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmenden!
Treffen von Prof. Angelika Nußberger als Mitglied einer Delegation der Venedig-Kommission mit dem polnischen Justizminister
Am 25. April reiste Prof. Angelika Nußberger nach Warschau, um als Mitglied der Venedig-Kommission an einem Treffen mit dem polnischen Justizminister Adam Bodnar teilzunehmen. Anlass des Treffens war ein Meinungsaustausch über das vom polnischen Justizministerium ausgearbeitete Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nationalen Justizrat, mit dem das Recht zur Wahl von Richterinnen und Richtern wiederhergestellt werden soll.
Die Venedig-Kommission ist ein Beratungsgremium des Europarats für verfassungsrechtliche Fragen, das den Grundsätzen der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet ist. Informationen über die Arbeit der Venedig-Kommission finden Sie hier.
Abholung und Einsichtnahme in Klausuren (Übung ÖffR & International Human Rights)
Die Klausuren zur Übung im Öffentlichen Recht (gestellt von Dr. Paula Rhein-Fischer) können zu den Öffnungszeiten der Akademie abgeholt werden.
Es kann zudem nun Einsichtnahme in die Klausuren zur Schwerpunktsbereichsvorlesung "International Human Rights" gewährt werden.
Die Öffnungszeiten der Akademie, sowie die Adresse finden Sie hier.
Dr. Cathérine Van de Graaf trägt zum Bericht bei
Dr. Cathérine Van de Graaf trägt zum Bericht "Charting progress: Eine vergleichende Analyse der nationalen Aktionspläne zur LGBTIQ-Gleichstellung in der Europäischen Union".
Gemeinsam mit Pieter Cannoot (Assistenzprofessor mit Schwerpunkt Recht und Vielfalt an der Universität Gent) hat Cathérine Van de Graaf den Stand der Umsetzung nationaler LGBTIQ-Aktionspläne in den EU-Mitgliedstaaten erfasst.
Dieser Bericht gibt einen detaillierten Überblick über den Stand der Umsetzung von (nationalen) Aktionsplänen oder Strategien zur LGBTIQ-Gleichstellung in den EU-Mitgliedstaaten. Er analysiert zwar nicht den Stand der LGBTIQ-Gleichstellung in den Mitgliedstaaten als solchen, untersucht aber, ob und in welchem Maße die EU-Mitgliedstaaten Aktionspläne/Strategien nutzen, um die Grundrechte von LGBTIQ-Personen zu schützen und zu fördern. Damit kommt der Bericht den zunehmenden Forderungen der EU-Institutionen und der Zivilgesellschaft nach vergleichbaren Daten zur Menschenrechtssituation von LGBTIQ-Personen in der EU nach. Er konzentriert sich auf drei zentrale Phasen eines nationalen Aktionsplans: Vorbereitung, Inhalt und Umsetzung, Überwachung und Bewertung. Der Bericht bietet eine umfassende Übersicht über die wichtigsten Maßnahmen, Einrichtungen und Strategien, die auf nationaler Ebene an der Entwicklung, Annahme, Umsetzung, Überwachung und Bewertung dieser nationalen LGBTIQ-Aktionspläne beteiligt sind.
Der vollständige Bericht ist jetzt hier verfügbar.
Präsentation während des jährlichen juristischen Seminars des Europäischen Netzes von Rechtsexperten für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung
Während des jährlichen juristischen Seminars 2023 des Europäischen Netzwerks von Rechtsexperten für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung in Brüssel im Dezember präsentierten sie ihre Ergebnisse vor nationalen Experten und Mitgliedern der Europäischen Kommission.
Die Präsentation von Cathérine und Pieter begann mit einem einführenden Überblick über den Rahmen für die Gleichstellung von LGBTIQ in der Europäischen Union und lieferte eine detaillierte Analyse der nationalen Aktionspläne, in der die wichtigsten Maßnahmen, Einrichtungen und Strategien dargestellt wurden, die auf nationaler Ebene an der Entwicklung, Annahme, Umsetzung, Überwachung und Bewertung dieser nationalen LGBTIQ-Aktionspläne beteiligt sind.
Die Aufzeichnung dieser Präsentation ist online hier verfügbar.
Eine Delegation der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz besuchte die Ritsumeikan Universität in Kyoto und die Meiji Universität in Tokio.
Menschenrechte sind universell, gelten für alle Menschen und überall, sind unteilbar und unveräußerlich. Auf dieser Grundüberzeugung baut die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 auf. Was dies in der akademischen Praxis heißt und wie tiefgehend diese Überzeugung nicht nur in Europa verankert ist, zeigt sich am eindrücklichsten durch den akademischen Austausch mit internationalen Kolleginnen und Kollegen.
Diese Gelegenheit bot sich einer dreiköpfigen Delegation der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz in der Woche vom 4. März bis zum 10. März 2024. Angeführt wurde die Delegation von Professorin Angelika Nußberger. Sie wurde begleitet von Dr. Paula Rhein-Fischer und Frederic Kupsch. Alle drei hatten die Gelegenheit, auf zwei Konferenzen an der Ritsumeikan Universität in Kyoto sowie an der Meiji Universität in Tokio in Austausch mit japanischen Menschen- und Verfassungsrechtlern und -rechtlerinnen zu treten.
Auf Einladung von Professor Masahisa Deguchi, der die Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz vor Kurzem bereits zweimal besucht hatte und seit langem enge Beziehungen zu der Universität zu Köln pflegt, hielten die drei Delegationsmitglieder Vorträge im Rahmen des „2024 Comparative Research Seminar on Asian, European and International Human Rights between University of Cologne and Ritsumeikan University“. In einem kleinen Kreis hochkarätiger Experten und Expertinnen aus Rechtswissenschaft und Diplomatie diskutierten sie über Ausschnitte der japanischen Geschichte des zweiten Weltkriegs, Aspekte der Gleichheitsgrundsätze sowie die Regulierung sozialer Medien. Die intensiven inhaltlichen Konferenztage wurden mit einer Exkursion nach Nara, der ehemaligen Hauptstadt Japans (710 bis 784), abgerundet.
Tags darauf nahmen Professorin Angelika Nußberger, Dr. Paula Rhein Fischer und Frederic Kupsch am “Fifth K-J Joint Workshop: The comparative study of the case law of the ECtHR” eines koreanisch-japanischen Forschungsverbunds zum Thema „Resilience and Sustainability of Human Rights in an Unstable World“ an der Meiji Universität in Tokio teil. Organisiert wurde der Workshop von Professorin Akiko Ejima, die die Akademie bereits als Gastwissenschaftlerin hatte begrüßen dürfen. Der Workshop sowie ein Symposium waren Teil eines jährlich stattfindenden Treffens eines koreanisch-japanischen Forschungsverbunds, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum europäischen Menschenrechtsschutz forschen. Auch die vietnamesische Perspektive war mit einem Wissenschaftler vertreten. Professorin Nußberger hielt nicht nur die Keynote Speech, sondern trat auch als Kommentatorin verschiedener Papers auf. Dr. Paula Rhein-Fischer und Frederic Kupsch hatten die Möglichkeit, ihre Forschungsprojekte vorzustellen.
Die gesamte Reise und insbesondere der letzte Tag an der Meiji Universität hat gezeigt, dass, obwohl wir in einer unsicheren, instabilen Welt leben, in der Menschenrechte immer stärker unter Druck geraten, es in unserer alltäglichen Arbeit immer wieder Hoffnungszeichen gibt. Die enge und freundschaftliche Zusammenarbeit der koreanischen und japanischen Kolleginnen und Kollegen – trotz der historisch bedingten kulturellen und sozialen Spannungen zwischen beiden Staaten –, die auf derselben Grundüberzeugung beruht wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, hat uns tief beeindruckt und lässt uns auch in unserer Arbeit optimistischer in die Zukunft schauen.
Wir danken unseren Gastgeberinnen und Gastgebern für ihren herzlichen Empfang und die große Zuwendung gegenüber uns als Gästen. Ihr starkes Engagement und die Leidenschaft für ihre Forschung sind für uns Inspiration. Wir freuen uns bereits darauf, eine japanische Delegation im September 2024 in Köln empfangen zu dürfen!
Prof. Nußerger am 10.04 mit Helga Kirchner
Am Mittwoch den 10.04. um 19 Uhr ist Frau Nußberger von Helga Kirchner bei der Veranstaltungsreihe "Lebensromane" eingeladen.
"Europas Zusammenhalt und die Entwicklung in Osteuropa sind ihre Lebensthemen. Angelika Nußberger, geboren in München, studierte zunächst Slawistik, dann Rechtswissenschaften. Sie spricht Englisch, Französisch, Russisch, versteht Italienisch und Spanisch. Die zweifache Mutter legte eine akademische Ausnahmekarriere hin, absolvierte viele Stationen, auch die der Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und wurde vielfach ausgezeichnet. Gerühmt wird Angelika Nußbergers Offenheit gegenüber anderen Fachperspektiven. Das Recht ist für sie wesentlicher Teil einer zivilisatorischen Gesamtentwicklung im Sinne einer umfassenden Humanität. Gerade in diesen Krisen- und Kriegszeiten ist sie als Expertin europaweit gefragt. Zum Gespräch bringt sie das Memoir Frei – Erwachsenwerden am Ende der Geschichte mit. Die Autorin Lea Ypi ist in Albanien aufgewachsen."
Die Möglichkeit zur Anmeldung sowie weitere Informationen finden sie hier.
Prof. Nußberger in der FAZ: "Globuli gegen Diktaturen"
Am 03.04.2024 wurde der Artikel "Globuli gegen Diktaturen" von Prof. Nußberger in der FAZ veröffentlicht.
"Die Grenzen der gegenwärtigen Menschenrechtssysteme sind durch den Härtetest Russlands offenkundig geworden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gleicht einem Dampfschiff auf dem Trockenen.
Die Hoffnung war, ein starkes Antibiotikum gegen Diktatur und Menschenrechtsverletzungen zu entwickeln. Herausgekommen sind Globuli. Wer sie einnimmt und daran glaubt, fühlt sich besser. Aber wenn es um Tod und Leben geht, merkt man noch nicht einmal, dass man sie geschluckt hat."
Lesen Sie den kompletten Artikel hier.
Prof. Nußberger im Tagesspiegel: "Die Regelungen im Grundgesetz müssen geschärft werden"
Prof. Dr. DDr. Angelika Nußberger hat sich im Tagesspiegel zu der Frage "Resilienz gegen Rechtspopulismus: Braucht das Bundesverfassungsgericht Schutz?" geäußert.
Sie nahm in dem Artikel Stellung zu der Forderung nach einem verstärkten Schutz des Bundesverfassungsgerichts.
Lesen Sie die komplette Stellungnahme im Tagesspiegel hier.
Great News from Anakara!
Das diesjährige Kölner HPMCC-Team hat sich für die mündliche Endrunde in Strasbourg qualifiziert!
Der dreitägige Wettbewerb begann mit der Eröffnungsfeier am Freitagnachmittag, bei der sich die teilnehmenden Teams zum ersten Mal kennenlernen konnten und von den Organisatoren von ELSA Ankara herzlich begrüßt wurden.
Der nächste Tag begann mit einem anspruchsvollen Plädoyer unserer Bewerbervertreter, bei dem sie nach monatelanger Vorbereitung endlich ihr Können unter Beweis stellen konnten.
Es folgten eine wohlverdiente Stadtbesichtigung und ein nettes Beisammensein mit den anderen Teams, bevor am nächsten Tag die Vertreter der Respondenten an der Reihe waren.
Der Aufenthalt endete mit einer spannenden Preisverleihung und einer Abschlussparty, bei der alle Teams ihre Leistungen gemeinsam feiern konnten.
Ein besonderes Dankeschön an die Organisatoren von ELSA Ankara und an alle anderen teilnehmenden Teams, die die Regionalrunde zu einem so schönen Erlebnis gemacht haben!