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 Aktuelles

Vorsitzende der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer

 

Frau Prof. Angelika Nußberger wurde zum 06.01.2022 Vorsitzende des Vorstands der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer e.V.

Sie übernimmt damit das Amt von Prof. Ewald Wiederin.

Mit ihr im Vorstand sind Prof. Ekkehart Reimer und Prof. Frank Schorkopf.

Die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer besteht seit 1922 und zählte zuletzt 799 Mitglieder.

Russische Übersetzung von „The European Court of Human Rights“

 

Frau Prof. Angelika Nußbergers Buch „The European Court of Human Rights“ ist nun auch auf russisch verfügbar.

Finden sie hier mehr Informationen.

Inhaltsangabe (Englisch):

The European Court of Human Rights, by Angelika Nussberger is the first title in a new series, The Elements of International Law. Providing a fresh, objective, and non-argumentative approach to the discipline of international law, this series is an accessible go-to source for practicing international lawyers, judges and arbitrators, government and military officers, scholars, teachers, and students.

In this volume, Professor Nussberger explores the Court's uniqueness as an international adjudicatory body in the light of its history, structure, and procedure, as well as its key doctrines and case law. This book also shows the role played by the Court in the development of modern international law and human rights law. Tracing the history of the Court from its political context in the 1940s to the present day, Nussberger engages with pressing questions about its origins and internal workings. What was the best model for such an international organization? How should it evolve within more and more diverse legal cultures? How does a case move among different decision-making bodies? These questions help frame the six parts of the book, whilst the final section reflects on the past successes and failures of the Court, shedding light on possible future directions

Professorin Angelika Nußberger wird Vizepräsidentin der Venedig-Kommission des Europarates

 

Am Samstag, den 11.12.2021, wurde Prof. Dr. Angelika Nußberger als eine von drei Vizepräsidentinnen und -präsidenten der Venedig-Kommission des Europarates gewählt. Neben ihr wurden Michael Frendo, Malta und Herdis Thorgeirsdottir, Island gewählt. Neue Präsidentin ist Claire Bazy Malaurie. Zu ihrer neuen Aufgabe gratulieren wir Professorin Angelika Nußberger ganz herzlichen und wünschen Ihr und der Präsidentschaft alles Gute für die kommenden Aufgaben. Weitere Informationen zur Besetzung der Ämter der Venedig-Kommission erhalten Sie auf der Seite der Venedig-Kommission.

Die Venedig-Kommission ist das Beratungsgremium des Europarates in Verfassungsfragen. Die Aufgabe Kommission besteht darin, die Mitgliedstaaten rechtlich zu beraten und insbesondere Staaten zu unterstützen, die ihre rechtlichen und institutionellen Strukturen mit den europäischen Standards und den internationalen Erfahrungen in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Einklang bringen wollen.

 

Professorin Angelika Nußberger zu Gast bei der Polytechnischen Gesellschaft

 

Frau Prof. Dr. Dres. h.c. Angelika Nußberger war im Rahmen einer Veranstaltung in die Polytechnische Gesellschaft Frankfurt am Main eingeladen.

Thema der Veranstaltung war: "Verfassungsgerichte. Bewahren oder bedrohen sie die Herrschaft des Volkes?"

"Demokratien können in die Tyrannei der Mehrheit abgleiten. Daher sind Rechtsstaat und Grundrechte unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft: Ohne Versammlungs- oder Pressefreiheit sind Wahlen wenig wert. Verfassungsgerichte verkörpern die Idee, dass die Mehrheitsherrschaft an Recht und Gesetz gebunden ist. Doch immer wieder wird Kritik an ihren, so der Vorwurf, politisch zu weitreichenden Entscheidungen laut. Und sie werden selbst Gegenstand politischer Machtkonkurrenz. Können sie unter solchen Bedingungen die Demokratie noch wirksam schützen? Werden sie – im internationalen Vergleich – ihrer Rolle als Verfassungshüter gerecht? Oder ist die Kritik an ihnen, wie in Polen oder Ungarn, sogar teilweise gerechtfertigt?"

Sie können die gesamte Veranstaltung hier nachgucken.

Fotos: Jochen Kratschmer

Max-Friedlaender-Preis für Professorin Angelika Nußberger

 

Frau Prof. Dr. Dres. h.c. Angelika Nußberger ist Preisträgerin des vom Bayerischen Anwaltverbands verliehenen Max-Friedlaender-Preises 2020/21. Der Preis wird jährlich an Personen, die Herausragendes für das Rechtswesen, die Anwaltschaft oder die Gesellschaft geleistet haben, verliehen. Sie folgt auf Prof. Dr. Norbert Lammert, welcher den Preis im Jahr 2019 erhielt.

Hier finden Sie den Link zur Website des Bayrischen Anwaltverbands. Dort erhalten Sie unter anderem Zugriff zur Festrede von Proffesorin Nußberger und einer Fotogalerie der Veranstaltung. 

(Fotos: Sabine Gassner)

Prof. Dr. Dres h.c. Angelika Nußberger im Bayrischen Rundfunk

 

Frau Prof. Dr. Dres. h.c. Angelika Nußberger im Interview mit dem Bayrischen Rundfunk im Podcast "Politik und Hintergrund" zur aktuellen Lage an der polnischen Grenze.

Thema des Podcasts; "EU-Asylpolitik: Dilemma zwischen Grenzschutz und Asylrecht"

"Push-Backs sind nach allgemeinem Völkerrecht, nach der Genfer Flüchtlingskonvention, der Europäischen Menschenrechtskonvention und nach Völkergewohnheitsrecht rechtswidrig"

Im Podcast vergleicht sie die jetzige Situation mit der in Melilla und erklärt, wieso das sogenannte Melilla-Urteil des EGMR nach aktuellem Kenntnisstand voraussichtlich nicht auf die Situation in Polen anwendbar ist.

Das Interview mit Frau Prof. Dr. Nußberger beginnt ab Minute 6.

Hören sie hier das Interview und den gesamten Podcast

Adam Bodnar erhält DIALOG-Preis der Deutsch-Polnische Gesellschaft Bundesverband

 

Am Freitag, den 22.10.2021, wurde dem ehemaligen polnischen Beauftragten für Bürgerrechte, Adam Bodnar, im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in Göttingen der DIALOG-Preis der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Bundesverband verliehen. Die Laudatio wurde von Angelika Nußberger gehalten. Die Deutsch-Polnische Gesellschaft Bundesverband würdigt mit dieser Auszeichnung Personen, Institutionen, Initiativen, Medienprojekte oder Redaktionen, die sich in vorbildlicher Art und Weise für den Dialog der Völker und Kulturen in Europa sowie die Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen engagieren. Wir beglückwünschen Herrn Bodnar ganz herzlich zu dieser Auszeichnung.

Die Laudatio von Angelika Nußberger sowie die Dankesworte von Adam Bodnar können Sie auf der Website des Dialog Forums abrufen.

(Fotos: Piotr Mordel)

Paneldiskussion mit Prof. Dr. Angelika Nußberger über "Human Rights and Humanitarianism - a Complicated Relationship?"

Am 27.09.2021 nahm Professorin Dr. Angelika Nußberger an einem Panel zum Thema "Human Rights and Humanitarianism - a Complicated Relationship?" teil. Auf dem Podium saßen neben Frau Prof. Dr. Angelika Nußberger, Prof. Dr. Michael Barnett von der George Washington University, Washington DC, US und Prof. Dr. Julia Irwin von University of South Florida, Tampa, USA.

Die Diskussionsrunde diente als Vorbereitung für die 2022 stattfindenden Herrenhausen Konferenz unter dem Titel  "Governing Humanitarianism - Past, Present and Future". Organisiert wurde die Vorbereitungsdiskussion von der Volkswagen Stiftung in Kooperation mit Professor Dr. Fabian Klose vom Lehrstuhl für Internationale Geschichte und historische Friedens- und Konfliktforschung der Universität zu Köln, der auch die Moderation der Diskussion übernahm. 

 

Frau Prof. Dr. Nußberger im Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Harbarth

Frau Prof. Dr. Dr. hc. Dr. hc. Nußberger war eingeladen zum Gespräch mit dem amtierenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Harbarth. Thema der Sendung war: "Wie steht es um den Grundrechtsschutz in Europa?".

Sehen Sie hier das komplette Gespräch.

Die Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz kooperiert mit dem Völkerrechtsblog

Wir freuen uns mit Beginn des Wintersemesters 2021/22 bis mindestens Ende 2022 mit dem Völkerrechtsblog zu kooperieren. Im Zuge dessen wird Angelika Nußberger Mitherausgeberin des Blogs. Eine Position als geschäftsführende Herausgeberin übernimmt unsere Wissenschaftliche Mitarbeiterin Cathérine Van de Graaf. Wir hoffen dadurch zusammen mit den weiteren Kooperationspartner mit dazu beizutragen, dass der Völkerrechtsblog langfristig als Plattform für wissenschaftlich qualifizierte und frei verfügbare Beiträge und Diskussionen wachsen kann. Der Völkerrechtsblog leistet damit einen wertvollen Beitrag zum internationalen Diskurs rund um Themen des Völkerrechts. Einen Beitrag über die Änderungen in der Organisationsstruktur des Völkerrechtsblog finden Sie hier.