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Aktuelles

Prof. Nußberger im Podcast "Recht verständlich" zum Thema: Menschenrechte verständlich - Menschenrechte in kriegerischen Auseinandersetzungen

Kriegerische Auseinandersetzungen belasten leider auch aktuell die Leben vieler betroffener Menschen. Hierbei stellt sich die Frage, ob im Krieg überhaupt Regeln gelten und, wenn ja, welche? Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Menschenrechten, humanitärem Völkerrecht und internationalem Strafrecht? Welche Verstöße können geahndet werden – und vor welchem Gericht? 

Diese und weitere Fragen beantwortet Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c Angelika Nußberger, Direktorin der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz der Universität zu Köln und ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der neuen Folge des Podasts.

Hören Sie den gesamten Podcast hier.

Prof. Dr. Angelika Nußberger im Hessischen Rundfunk über Menschenwürde, Freiheit und Gleichheit

Am 18. Dezember 2024 war Prof. Dr. Angelika Nußberger zu Gast in der Sendung „Am Nachmittag“ auf hr2-kultur. Im Gespräch mit Moderatorin Daniela Baumeister stellte sie ihr neues Buch Frei und gleich: Die Menschenrechte vor, in welchem sie anhand tatsächlicher Fällen die universelle Bedeutung und die Herausforderungen der Menschenrechte thematisiert.

Im Interview diskutierten sie außerdem, wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte weltweit umgesetzt wird und ob es notwendig ist, dass Richterinnen und Richter die Inhalte und Grenzen der Menschenrechte immer wieder neu auslegen und verhandeln.

Hören Sie das gesamte Interview hier.

Call for Abstracts: Urbanes Wohnen und Verfassungsrecht

World Comparative Law (WCL) nimmt ab sofort Abstracts für die kommende Sonderausgabe „The City as Contested Space: Constitutional Perspectives on Urban Housing Disputes“ an. Diese Ausgabe wird von Timo Laven, einem Doktoranden an der Akademie für Europäischen Menschenrechtsschutz, und Katharina König von der FAU Erlangen-Nürnberg gemeinsam herausgegeben.

In dieser Sonderausgabe soll untersucht werden, wie das Verfassungsrecht die städtische Wohnungspolitik prägt und die wachsenden Herausforderungen der Wohnungskrise in Städten weltweit angeht. Die Herausgeber laden zu Beiträgen ein, die sich mit den verfassungsrechtlichen Dimensionen städtischer Wohnungskonflikte befassen und dabei einen Schwerpunkt auf vergleichende Perspektiven legen.

Richtlinien für die Einreichung von Abstracts:

Wortlimit: 500 Wörter
Format: Word-Dokument
Abgabetermin: März 15, 2025
Einreichungs-E-Mail: anna-katharina.koenigSpamProtectionfau.de

Bei Annahme Ihres Abstracs muss bis zum 1. Juli 2025 ein Entwurf eingereicht werden. Anschließend findet ein eintägiger virtueller Workshop statt, um Ideen auszutauschen und Feedback von anderen Teilnehmern zu erhalten. Weitere Einzelheiten, einschließlich der Stilrichtlinien der Zeitschrift, finden Sie unter diesem Link: https://voelkerrechtsblog.org/calls-for-papers/call-for-abstracts-world-comparative-law-special-issue-the-city-as-a-contested-space-constitutional-law-perspectives-on-urban-housing-disputes/

Downloaden Sie den Call for Abstracs hier.

Frau Prof. Nußberger im Gespräch mit dem WDR

Prof. Nußberger war am Tag der Menschenrechte, dem 10.12.2024, im Gespräch mit dem WDR. 

 Thema des Gesprächs war ihr neu erschienenes Kinderbuch “Frei und gleich - Die Menschenrechte.”

Sie spricht unter davon, warum sie sich als Professorin dazu entschlossen hat, ein junge Menschen zu verfassen und erklärt, welche Fälle aus der Praxis sie dazu inspiriert haben.

Hören Sie das gesamte 10-minütige Interview hier.

Romano-Guardini-Preis: Auszeichnung für Prof. Angelika Nußberger

Prof. Angelika Nußberger wurde am 10.12.2024 der Romano-Guardini-Preis 2024 verliehen.

Dieser wurde ihr im Rahmen einer Feierstunde in München übergeben. Die Laudatio hielt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle. Weitere Ansprachen hielten der bayerische Innenminister Joachim Herrmann und Kardinal Reinhard Marx.

Der Romano-Guardini-Preis wird seit 1970 verliehen und zeichnet hervorragende Verdienste um die Interpretation von Zeit und Welt auf den verschiedenen Gebieten des Lebens aus.

Frau Prof. Nußberger erhält den Preis für ihr Engagement zu bestimmten Themen, insbesondere zum Schutz der Menschenrechte, zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, zu den Besonderheiten des Völkerrechts in Mittel- und Osteuropa und zur Auseinandersetzung mit dem politischen System Russlands.

Als Akademie gratulieren wir Frau Prof. Angelika Nußberger sehr herzlich zu dieser besonderen Auszeichnung.

Bericht des Bayrischen Rundfunks

Bericht des Bayrischen Innenministeriums

Dr. Paula Rhein-Fischer im Interview mit der Landeszentrale für politische Bildung

Dr. Paula Rhein-Fischer gab der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Woche der Menschenrechte ein Interview. 
Thema des Gesprächs war "Blick in die Forschung: Frau Dr. Rhein-Fischer, sind die Menschenrechte in Gefahr?"

Frau Paula Rhein-Fischer spricht über Themen, die sie als Menschenrechtsforscherin beschäftigen; dabei geht sie auch auf die Stellung des Bundesverfassungsgerichts und seinen Einfluss auf die Entwicklung der Menschenrechte ein.

Lesen Sie das gesamte Interview hier.

BSC

Professorin Nussberger nahm an der Belgrade Security Conference 2024 teil. Die Belgrade Security Conference 2024 fand vom 18. bis 20. November im Sava Center in Belgrad unter dem Motto "In Defence of Humanity" statt. Die hochrangige internationale Konferenz stellt eine wichtige Plattform für den Dialog über aktuelle geopolitische Herausforderungen dar. Im Fokus der Diskussionen standen die US- und EU-Wahlen, Europas Position in der sich wandelnden Weltordnung sowie die anhaltenden Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten. Ein besonderes Augenmerk galt der Integration des Westlichen Balkans sowie regionalen Sicherheitsfragen. Zu den Höhepunkten der Veranstaltung zählten die Verleihung des Lighthouse Award 2024, eine Gedenkvorlesung für Budimir Lončar sowie verschiedene Fachpanels zu Themen wie Cyber-Sicherheit und der Rolle der jungen Generation. Prof. Angelika Nußberger referierte am zweiten Konferenztag in der Session "The Judiciary as the Guardian of Fundamental Values". In ihrem Beitrag thematisierte sie die Rolle der Venedig-Kommission und unterstrich die Bedeutung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. 

Professorin Nussberger nahm an der Belgrade Security Conference 2024 teil. Die Belgrade Security Conference 2024 fand vom 18. bis 20. November im Sava Center in Belgrad unter dem Motto "In Defence of Humanity" statt. Die hochrangige internationale Konferenz stellt eine wichtige Plattform für den Dialog über aktuelle geopolitische Herausforderungen dar. Im Fokus der Diskussionen standen die US- und EU-Wahlen, Europas Position in der sich wandelnden Weltordnung sowie die anhaltenden Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten. Ein besonderes Augenmerk galt der Integration des Westlichen Balkans sowie regionalen Sicherheitsfragen. Zu den Höhepunkten der Veranstaltung zählten die Verleihung des Lighthouse Award 2024, eine Gedenkvorlesung für Budimir Lončar sowie verschiedene Fachpanels zu Themen wie Cyber-Sicherheit und der Rolle der jungen Generation. Prof. Angelika Nußberger referierte am zweiten Konferenztag in der Session "The Judiciary as the Guardian of Fundamental Values". In ihrem Beitrag thematisierte sie die Rolle der Venedig-Kommission und unterstrich die Bedeutung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. 

Angelika Nußberger und Rotraut Susanne Berner präsentieren ihr gemeinsames Kinderbuch "Frei und gleich".

Am 24. November 2024 präsentierten Prof. Angelika Nußberger und Rotraut Susanne Berner ihr gemeinsames Kinderbuch "Frei und gleich" im Rahmen der 65. Münchner Bücherschau. In dem Buch vermitteln sie die Geschichte der Menschenrechte auf anschauliche Weise. 

Das Buch behandelt fundamentale Themen wie Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Sicherheit anhand von wahren Geschichten. Die Autorinnen widmen sich aktuellen Herausforderungen wie der Situation von Flüchtlingen, den Menschenrechten in Russland unter Putin und Umwelt- und Klimaschutz im Kontext der Menschenrechte. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der ausgewogenen Darstellung von Menschenrechten und Menschenpflichten. Dadurch informiert das Buch nicht nur, sondern regt auch zum Nachdenken an.

Am 24. November 2024 präsentierten Prof. Angelika Nußberger und Rotraut Susanne Berner ihr gemeinsames Kinderbuch "Frei und gleich" im Rahmen der 65. Münchner Bücherschau. In dem Buch vermitteln sie die Geschichte der Menschenrechte auf anschauliche Weise. 

Das Buch behandelt fundamentale Themen wie Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Sicherheit anhand von wahren Geschichten. Die Autorinnen widmen sich aktuellen Herausforderungen wie der Situation von Flüchtlingen, den Menschenrechten in Russland unter Putin und Umwelt- und Klimaschutz im Kontext der Menschenrechte. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der ausgewogenen Darstellung von Menschenrechten und Menschenpflichten. Dadurch informiert das Buch nicht nur, sondern regt auch zum Nachdenken an.

Neue IACL Blog Serie mit Prof. Nußberger: Spotlight on the Venice Commission

Einführung in die neue IACL Blog Serie: Spotlight on the Venice Commission

Helle Krunke & Angelika Nußberger

Präsidentin der IACL & Vorsitzende der IACL-Kommission zur Zusammenarbeit mit der Venedig-Kommission

Die International Association of Constitutional Law (IACL) und die Venedig-Kommission arbeiten seit langem zusammen. Sie haben viele Gemeinsamkeiten, insbesondere den starken Fokus auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, innerhalb und außerhalb Europas. Die IACL hat Beobachterstatus in der Venedig-Kommission, und die Venedig-Kommission hat Beobachterstatus in der Exekutivkommission der IACL. Während sich die Venedig-Kommission mehr auf die praktische Arbeit konzentriert und Stellungnahmen zu Verfassungsänderungen und neuen Gesetzen abgibt, bringt die IACL Verfassungsrechtler aus allen Kontinenten zusammen und trägt zu einem besseren Verständnis der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtssysteme weltweit bei; somit ergänzt sich ihre Arbeit und inspiriert sich gegenseitig.  

Aus diesem Grund haben die IACL und die Venedig-Kommission bereits mehrere Konferenzen gemeinsam organisiert. Die nächste gemeinsame Konferenz mit dem Thema „Lessons Learned and Learning Lessons. The Venice Commission's Experience in Elaborating Transnationally Valid Constitutional Standards“ wird am 12. März 2025 in Venedig stattfinden.

Angesichts der geschätzten Zusammenarbeit zwischen der IACL und der Venedig-Kommission wird die IACL-Kommission zur Zusammenarbeit zwischen der IACL und der Venedig-Kommission eine neue IACL-Blog-Serie einführen, um wichtige Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu diskutieren.

Der erste Blog-Beitrag in der neuen Reihe befasst sich mit der Stellungnahme Nr. 1181/2024 zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den Nationalen Justizrat in Polen. Er wurde von Francesco Biagi verfasst und trägt den Titel „Verfassungsreparatur in Polen: Die Stellungnahme der Venedig-Kommission zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Nationalen Justizrat“. Wir hoffen, damit einen Beitrag zu den wissenschaftlichen Debatten über die Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu leisten und auf die Arbeit der Venedig-Kommission innerhalb und außerhalb Europas aufmerksam zu machen.

 

Prof. Nußberger mit der Venedig Kommission in Warschau

Am 14. und 15. Oktober besuchte eine Delegation der Venedig-Kommission, welcher Prof. Nußberger angehörig war, Warschau, Polen, um eine Stellungnahme zu den Gesetzen über den Verfassungsgerichtshof und Entwürfen für Verfassungsänderungen in Bezug auf den Verfassungsgerichtshof auszuarbeiten. 

Die Delegation der Venedig-Kommission traf sich mit dem Justizminister, Adam Bodnar, einem ehemaligen Gastprofessor der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz, Mitgliedern des Parlaments (Regierungskoalition und Oppositionsparteien), dem Verfassungsgerichtshof, der Kanzlei des Präsidenten, dem stellvertretenden Kommissar für Menschenrechte, einem ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und Organisationen der Zivilgesellschaft.

 

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