Prof. Nußberger im Podcast "Was wird?" Kontroverse und Vorausschau
Prof. Dr. DDr. h.c. Angelika Nußberger war zu Gast im Podcast "Was wird?" Kontroverse und Vorausschau von Prof. Dr. Andreas Heinemann-Grüder und dem Journalisten Michael Krons zu Kontroversen in der Außen- und Sicherheitspolitik.
In Folge 11 des Podcasts sprach sie zum Thema “Menschenrechte: Waffe des Westens, Gedöns oder Gebot des Friedens?”
Beschreibung der Folge:
"Völker, hört die Signale! / Auf zum letzten Gefecht! / Die Internationale / erkämpft das Menschenrecht."
Ist das letzte Gefecht abgesagt worden? Die bürgerlichen Rechte sind auch in liberalen Demokratien in schwerer Bedrängnis: Was sind die Gründe? Waren die Corona-Maßnahmen aus menschenrechtlicher Sicht legitim? Bleiben die Menschenrechte von der nationalen oder religiösen Kultur abhängig?
Am 20. und 21. November 2025 organisierten Dr. Cathérine Van de Graaf, Dr. Beril Önder und Vandita Khanna einen internationalen Workshop zum Thema „Immutability and Change before the European Court of Human Rights“ an der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz der Universität zu Köln.
Der Workshop befasste sich damit, wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Ideen von Unveränderlichkeit, Identität und „deservingness“ konstruiert, festigt oder hinterfragt – und wie dies über verschiedene Diskriminierungstatbestände hinweg beeinflusst, in welchem Umfang marginalisierte Gruppen Schutz erhalten oder dessen Grenzen erfahren. Das zweitägige Programm bestand aus drei Panels: Das erste Panel untersuchte, wie europäische Gerichte auf Standards der Unveränderlichkeit und Identität zurückgreifen, welche die Anerkennung sprachlicher Minderheiten, religiöser, elterlicher und geschlechtlicher Identitäten prägen oder einschränken können; das zweite Panel analysierte, wie Narrative von Knappheit, Vulnerabilität und Pflicht die Bewertung von Rechtsträger*innen und Diskriminierungsbeschwerden durch den EGMR beeinflussen; und das abschließende Panel beleuchtete, wie „race“, sozioökonomischer Status und rechtliche Kategorisierung über den Migrationsstatus bestimmen, wer vor dem EGMR und dem Gerichtshof der Europäischen Union als schutzwürdig gilt.
Abschließend schlug die Keynote-Sprecherin, Dr. Meghan Campbell, einen kontextuellen Ansatz als mögliches Korrektiv gegenüber Maßstäben der Unveränderlichkeit vor, da ein solcher besser mit den Zielen des Gleichheitsrechts in Einklang stünde.
Der Workshop führte zu anregenden und intellektuell bereichernden Diskussionen. Das vollständige Programm ist hierverfügbar. Der Workshop wurde großzügig vom Förderprogramm der VolkswagenStiftung für das Projekt „Who is the Court for? Bringing the Human (back) into Human Rights Research“ unterstützt. Es ist geplant, die während des Workshops vorgestellten und diskutierten Beiträge in einer Fachzeitschrift als Sonderausgabe zu veröffentlichen.
Prof. Nußberger zu Gast bei FAZ-Einspruch
Prof. Nußberger war zu Gast in der Podcast-Sendung des FAZ-Einspruchs. Im Rahmen eines Gesprächs wurde das 75-jährige Bestehen der Europäischen Menschenrechtskonvention thematisiert.
Prof. Angelika Nußberger war als Festrednerin am 13.10. zum Verfassungsgerichtshof von Österreich eingeladen. Anlass war der Verfassungstag 2025 der Republik Österreich. Bei der Veranstaltung nahmen Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz, Vizekanzler Andreas Babler, die Minister Gerhard Karner und Anna Sporrer, Staatssekretär Alexander Pröll sowie zahlreiche weitere Ehrengäste teil.
Das Thema der Festrede von Prof. Nußberger war: Das Völkerrecht gerät in einer multipolaren Welt unter die Räder.
WDR Zeitzeichen: Lidia Poët - Die erste Anwältin Italiens
Heute vor 170 Jahren wurde Lidia Poët geboren. Bis 2023 ist der Name Lidia Poët außerhalb juristischer Fachkreise weitgehend unbekannt. Eine Drama-Serie ändert das. Professorin Angelika Nußberger spricht über Poët bei ZEIT ZEICHEN – Der Geschichts-Podcast. Den Link hierzu finden sie hier.
Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge (2025)
Der von Frau Prof. Nußberger mitherausgegebene Band widmet sich schwerpunktmäßig der Frage, inwieweit die Zeitgebundenheit von Normen ein Legitimationsproblem darstellen kann. Diese Fragestellung ist insbesondere virulent bei schwer abänderbaren Normen im Verfassungs- und Völkerrecht. Die Problematik wird unter anderem am Beispiel der soeben in einer Verfassungsreform abgeschafften Schuldenbremse und an den in das Grundgesetz integrierten staatskirchenrechtlichen Vorschriften der Weimarer Reichsverfassung erörtert.
Thematisiert wird nicht nur der Legitimitäts- und Autoritätsverlust von Normen aufgrund ihres Alters, sondern auch innovative Wege, um die aus einer anderen Zeit stammenden Normen mit neuem Inhalt zu füllen und an veränderte Umstände anzupassen. Dies gilt in besonderem Maße etwa im humanitären Völkerrecht und im Bereich des Menschenrechtsschutzes. Der Aufsatzteil umfasst rechtstheoretische, rechtshistorische und rechtsvergleichende Studien zu einer grundgesetzlichen Verfassungstheorie, zu Unrecht im Verfassungsstaat, zum Besatzungsstatut von 1949 und zu den »cavaliers législatifs« im französischen Recht. Debattenthema ist »Strategic Litigation«, deren positive und negative Wirkungen im Zivil-, Europa- und Völkerrecht an konkreten Beispielen kontrovers diskutiert werden. Bei den Portraits und Erinnerungen findet sich ein Beitrag über Reinhard Höhn, einen NS-Ideologen an der Heidelberger Juristischen Fakultät. Der israelische Diplomat und Richter Eljakim Rubinstein reflektiert über seine Erfahrungen bei der Aushandlung internationaler Verträge, mit denen Geschichte geschrieben wurde. Zudem enthält das Jahrbuch Beiträge zu den verfassungsrechtlichen Entwicklungen in so verschiedenen Rechtssystemen wie der Türkei, Brasilien, Argentinien, Spanien und China; besonderes Augenmerk verdient die Darstellung der Rolle des nationalen Verfassungsrechts im Russland-Ukraine-Konflikt.
