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Aktuelles

Workshop “Memory and Speech: From benign neglect to authoritarian prohibition?” am Bonavero Institut für Menschenrechte, Universität Oxford

Organisiert vom Bonavero Institute of Human Rights (Oxford) und der Academy for European Human Rights Protection (Köln).

Die Veranstaltung findet am Bonavero Institut der Universität Oxford vom 30. April bis 1. Mai 2025 statt. Das Thema des Workshops ist die Verbreitung von Erinnerungsgesetzen und -politiken in Mittel- und Osteuropa, die in diesem Teil Europas einen zeitgenössischen Kulturkrieg ausgelöst haben, einen Konflikt über die Bedeutung der Vergangenheit für heutige europäische Identitäten. Im Projekt MEMOCRACY hat eine internationale Forschungsgruppe, bestehend aus Teams der Akademie zum Schutz der Menschenrechte (Köln), der Polnischen Akademie der Wissenschaften (Warschau), des Asser-Instituts (Den Haag) und der Universität Kopenhagen, einen transdisziplinären Ansatz gewählt, um dieses demokratische Dilemma und die damit verbundenen rechtlichen und politischen Herausforderungen zu untersuchen. Angesichts der Ergebnisse ist es vielversprechend, ähnliche Fragen in Bezug auf andere Teile Europas zu stellen und sie sogar auf Probleme von "Erinnerung und Recht" weltweit auszuweiten. Der Schwerpunkt wird auf den unterschiedlichen Ansätzen liegen, die von wohlwollender Vernachlässigung bis zu autoritärem Verbot reichen. Darüber hinaus wird sich der Workshop mit dem Kontext von Erinnerungsgesetzgebung und Erinnerung in den internationalen Beziehungen befassen.

Die Tagesordnung ist nachstehend aufgeführt:

30 April
 Teil I: Identifizierung verschiedener rechtlicher "Gedächtnismodelle

9:30-11:00

 


Panel 1: „Verbotene“ Ansätze: Das Verbot bestimmter Aussagen über die Vergangenheit

Maike Middeler, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg: Nicht-strafrechtliche Verbotsmaßnahmen in der aktuellen deutschen Erinnerungspolitik

Andrii Nekoliak, TMC Asser Institute, Den Haag und Universität zu Köln: Was erklärt die Bestrafung in erinnerungspolitischen Gerichtsverfahren? Der Fall der Ukraine seit 2022

Moderation: Paula Rhein-Fischer

  

11:15-12:45

 

Panel 2: Ansatz der „Erinnerungsarbeit“: Vergangenheitsbewältigung durch andere (rechtliche) Techniken

Kate O'Regan, Bonavero-Institut: Die Auseinandersetzung mit der anhaltenden Politik des konstitutionellen Übergangs: Rede, Wahrheit und Versöhnung in Südafrika

Michael Riepl, Universität zu Köln: Dieses Land ist dein Land, dieses Land ist mein Land - die ‚West-Aserbaidschan‘-Kampagne als Beispiel für staatlich gelenkte Erinnerungspolitik.

Cathérine Van de Graaf, Universität zu Köln und Universität Gent: Belgien und obligatorische Gedenkstättenbesuche als Rehabilitationsmaßnahme

Moderation: Ivo Gruev

  

14:00-15:30

 

Panel 3: Strafrechtliche Verweigerungsverbote im Vergleich zu allgemeinen Gesetzen gegen Hassrede

Koen Lemmens, KU Leuven, Strafrechtliche Verweigerungsverbote: Legitimität und Herausforderungen

Gavin Phillipson, Universität von Bristol: Kriminalisierung von Hate Speech: Fallstricke, Spaltungen und die Herausforderungen des digitalen Zeitalters

Moderation: Kate O'Regan

  
 Part II:   Memory models in context

16:00-17:30

 

Panel 4: Gedächtnismodelle im Kontext

Aleksandra Gliszczyńska-Grabias, Polnische Akademie der Wissenschaften: Selbstexkulpatorischer Umgang mit Geschichte und Erinnerung als Merkmal populistischer Herrschaft

Jasmin Wachau, Universität Erfurt: Erinnerungsgesetze und „Competitive Victimhood“: Eine Analyse der deutschen Institutionalisierung des Erinnerns

Paula Rhein-Fischer, Universität zu Köln: Erinnerungsbasierte nationale Staatsidentität als Rechtfertigung für die Abweichung von EU- und Völkerrecht 

Moderation: Angelika Nußberger

1 Mai

9:30-11:00

 

Panel 5: Recht auf historische Wahrheit

Angelika Nußberger, Universität zu Köln, Geschichte im Recht - Vom Recht auf Wahrheit zum Schutz vor Lügen

Flávia Oliveira Ribeiro, Universität zu Köln: Das Recht auf Wahrheit in der Transitional Justice: Perspektiven des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Joseph Finnerty, Universität zu Köln: Der Kampf um Selbstbestimmung in Nordirland und Französisch-Algerien

Moderation: Andrii Nekoliak

  
11:15-12:45

Panel 6: Erinnerung und internationale Beziehungen

Maria Mälksoo, Universität Kopenhagen: Die russische Rechenschaftspflicht als Problem der zukünftigen internationalen Ordnung

Anna Stepanskaja, Universität zu Köln: Erinnerungsgesetze und die Bedeutung des "Feindes

Ivo Gruev, Universität zu Köln: Geschichte als Geisel im EU-Beitritt: Der Erinnerungskonflikt zwischen Bulgarien und Nordmazedonien

Moderation: Joseph Finnerty