Vortrag und Diskussion: The Western Balkan countries, the Council of Europe and the European Union – towards more European unity?
Die Horizontale Fazilität für die westlichen Balkanstaaten und die Türkei (Horizontale Fazilität II) 2019-2022 ist eine vom Europarat und der EU eingerichtete Kooperationsinitiative, die die Länder des westlichen Balkan (wie auch die Türkei) bei der Einhaltung der Standards des Europarats und der EU-Vorschriften und -Beitrittskriterien fördert. Die Unterstützung von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und Kosovo bei der Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten soll dabei die Rolle sein, die dem Europarat Hand in Hand mit der Europäischen Union zuteil kommt. Im Rahmen einer strategischen Partnerschaft gelte es für beide Organisationen den Erweiterungsprozesses der Europäischen Union zu fördern.
Wie die Schaffung der Voraussetzungen für mehr demokratische Resilienz und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit rechtlich und tatsächlich umgesetzt wird, dazu referieren unsere beiden Expert*innen, Frau Prof. Nußberger, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und Mitglied der Venedig-Kommission und Herr Flessenkemper, Leiter des Europaratsbüros in Belgrad und Mitglied des Präsidiums der Südosteuropa-Gesellschaft.
Programm
18:00 Uhr: Beginn
Vorträge
- Herr Tobias Flessenkemper - Regierungszusammenarbeit aus Sekretariatssicht: Wie wird Demokratieförderung tatsächlich austariert und umgesetzt? Wie gestaltet sich konkret das Kooperationsverhältnis mit der EU?
- Prof. Dr. DDr. h.c. Angelika Nußberger - Wie erfolgt Demokratieförderung rechtlich? Europäischen Menschenrechtskonvention und die Arbeit der Venedig-Kommission in Staaten des westlichen Balkans
Diskussion und Fragerunde
19:15 Uhr: Umtrunk
Details
Montag, 18. September 2023 | 18:00 Uhr
Lesesaal der Bibliothek der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz
Kerpener Str. 30, 50937 Köln
Die Veranstaltung findet auf Englisch statt.
Eine gemeinsame Veranstaltung der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz, der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. und der Südosteuropa-Gesellschaft.
