Drini Grazhdani - The Constitutional and Legal Challenges of Kosovo and Serbia in Implementing the Agreements Towards the Normalization of Relations
Kurzcharakteristik:
Im Jahr 2011 nahmen der Kosovo und Serbien einen von der EU unterstützten Dialog auf, um die Beziehungen inmitten der anhaltenden ethnischen Spannungen zu normalisieren. Im Rahmen des Dialogs verfolgte jedes Land zwei Ziele. Der Kosovo strebte die internationale Anerkennung seiner 2008 erklärten Unabhängigkeit und eine Normalisierung der Beziehungen zu Serbien an. Auf der anderen Seite wollte Serbien seine Beziehungen normalisieren und seine Präsenz im Kosovo verstärken, indem es der dort lebenden serbischen Minderheit eine ähnliche Autonomie gewährte wie der serbischen Bevölkerung in der Republika Srpska in Bosnien und Herzegowina. Zu diesem Zweck stimmte Kosovo der Gründung eines Verbands der Gemeinden mit serbischer Mehrheit (ASM) zu, der vom Verfassungsgericht des Kosovo (CCK) als verfassungswidrig eingestuft wurde.
Der CCK betonte, dass die monoethnische Zusammensetzung der Institutionen gegen die Verfassung des Kosovo verstößt. Der Grund für diesen Verstoß geht auf die Gründung der Unabhängigkeit des Kosovo zurück, zu der auch der Ahtisaari-Plan gehört. Der Ahtisaari-Plan ist ein verbindliches Rechtsdokument, das Vorrang vor der Verfassung des Kosovo hat. Der Plan skizzierte den Weg des Kosovo in die Unabhängigkeit und stellte den Schutz der Minderheiten im Kosovo durch die Schaffung eines multiethnischen Staates dar. Die CCK ließ Raum für die Gründung der Vereinigung, indem sie das Urteil der CCK berücksichtigte.
Seit 2015 hat der Kosovo jedoch noch kein solches Statut geschaffen, weil es nach dieser Entscheidung kein Zurück mehr geben soll. Darüber hinaus unterzeichneten der Kosovo und Serbien 2023 das Ohrid-Abkommen, das informell als deutsch-französischer Vorschlag bezeichnet wird und eine De-facto-Anerkennung des Kosovo durch Serbien im Gegenzug für die Gewährleistung der Selbstverwaltung der im Kosovo lebenden Serben, einschließlich der Umsetzung zuvor unterzeichneter Abkommen, vorsieht.
In der Doktorarbeit werden die Verfassung und der rechtliche Rahmen der beiden Länder eingehend analysiert, um eine rechtliche Analyse und Antworten auf die Herausforderungen bei der Umsetzung der Abkommen zwischen dem Kosovo und Serbien zu geben.