Frau Prof. Dr. Dres. h.c. Angelika Nußberger war im Rahmen einer Veranstaltung in die Polytechnische Gesellschaft Frankfurt am Main eingeladen.
Thema der Veranstaltung war: "Verfassungsgerichte. Bewahren oder bedrohen sie die Herrschaft des Volkes?"
"Demokratien können in die Tyrannei der Mehrheit abgleiten. Daher sind Rechtsstaat und Grundrechte unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft: Ohne Versammlungs- oder Pressefreiheit sind Wahlen wenig wert. Verfassungsgerichte verkörpern die Idee, dass die Mehrheitsherrschaft an Recht und Gesetz gebunden ist. Doch immer wieder wird Kritik an ihren, so der Vorwurf, politisch zu weitreichenden Entscheidungen laut. Und sie werden selbst Gegenstand politischer Machtkonkurrenz. Können sie unter solchen Bedingungen die Demokratie noch wirksam schützen? Werden sie – im internationalen Vergleich – ihrer Rolle als Verfassungshüter gerecht? Oder ist die Kritik an ihnen, wie in Polen oder Ungarn, sogar teilweise gerechtfertigt?"
Sie können die gesamte Veranstaltung hier nachgucken.
Fotos: Jochen Kratschmer