Laura Jäckel legte ihr Abitur 2010 in Berlin ab. Nach einem Freiwilligendienst in Kiew und einem Praktikum am Goethe Institut Paris begann sie 2011 das Studium der Rechtswissenschaften, Slavistik und Philosophie an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Dieses führte sie von 2013 bis 2015 für zwei Semester an die Jagiellonen Universität Krakau und für ein Semester an die Universität Warschau.
Studienbegleitende Praktika absolvierte sie bei einem Freiburger Anwalt für Migrationsrecht und bei der Deutschen Botschaft in Tiflis, Georgien. Das Jurastudium beendete sie 2019 mit der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Ihren Bachelor of Arts (B.A.) in Slavistik und Philosophie schloss sie 2020 mit einer Arbeit zur polnischen Gegenwartsliteratur ab.
Von 2013 bis 2018 wurde sie von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Seit März 2020 ist sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung der Universität zu Köln.
Aktuell forscht Laura Jäckel im Rahmen ihrer Doktorarbeit zum Thema: "Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Polen im Lichte des europäischen Rechtsstaatsverständnisses (Arbeitstitel)"
Beschreibung
Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Polen im Lichte des europäischen Rechtsstaatsverständnisses (Arbeitstitel)
Seit mehr als einem Jahrzehnt streiten Ungarn und seit 2015 insbesondere Polen mit den europäischen Institutionen über die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit. Daran wird deutlich: Der in Europa lange Zeit als selbstverständlich angenommene und vorausgesetzte Konsens in Sachen Rechtsstaatlichkeit ist in Teilen brüchig und illusionär. Zwar gibt es einen eindeutig bestimmbaren Kern von Rechtsstaatlichkeit, der auf europäischer Ebene mittlerweile auch eine umfangreiche Ausarbeitung erfahren hat. Die dabei wegweisende Venedig-Kommission des Europarats etwa definiert in ihrer “Rule of Law Checklist” von 2016 fünf Teilaspekte.[1] Die konkrete Ausgestaltung von Rechtsstaatlichkeit erweist sich jedoch in einzelnen Fällen als interpretationsoffen.
Für den Konflikt um Rechtsstaatlichkeit in Polen lässt sich vor diesem Hintergrund feststellen: Es gibt einerseits offensichtlich rechtsstaatswidrige Sachverhalte, bei denen die Grenzen dessen, was noch als rechtsstaatlich gelten kann, in verschiedener Hinsicht überschritten worden sind. Dies zeigt die umfangreiche und stetig wachsende Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und nun auch des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Andererseits gibt es daneben auch Grauzonen, die sich einer klaren Einordnung als rechtsstaatlich bzw. rechtsstaatswidrig entziehen. Diese Grenzfälle machen den rechtlichen Kern des im Übrigen hochpolitischen Konflikts aus.
Ziel der Arbeit ist es zunächst, die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Polen bis hin zum heutigen Begriffsverständnis rechtshistorisch zu untersuchen und rechtskulturelle Unterschiede zu dem auf europäischer Ebene gewachsenen Verständnis von Rechtsstaatlichkeit herauszuarbeiten.
Anhand dieser Befunde wird eine Analyse konkreter legislativer Änderungen in Polen seit 2015 vorgenommen. Hierbei werden auch die dazu ergangenen Judikate von EuGH und EGMR kritisch beleuchtet.
In einem weiteren Schritt wird am Beispiel Polens dargestellt, welche Aspekte von Rechtsstaatlichkeit in Europa heute besonders strittig sind. Es sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie ein Konsens gefunden und divergierende Auffassungen überbrückt werden können. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, welche Divergenzen unter dem gemeinsamen Dach einer europäischen Rechtsstaatlichkeit zugelassen und ausgehalten werden können.
[1] Rule of Law Checklist, Adopted by the Venice Commission at its 106th Plenary Session (Venice, 11-12 March 2016), CDL-AD (2016)007, https://www.venice.coe.int/images/SITE%20IMAGES/Publications/Rule_of_Law_Check_List.pdf.
Blogposts und Artikel
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Jäckel, Laura (mit Laven, Timo & Schoog, Yannick), Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Verfassungsrecht – Finanzspritze für parteinahe Stiftungen, in: JuS, 2024, Heft 3, S. 256- 262 [Link]
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Jäckel, Laura (mit Laven, Timo & Schoog, Yannick), Die Quadratur des parteipolitischen Kreises, in: junge Wissenschaft im öffentlichen Recht, 14.03.2023, https://www.juwiss.de/8-2023/
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Jäckel, Laura: Der Justizkonflikt zwischen der EU, Polen und Ungarn, in: OWEP 3/2022, S. 208-214, https://www.owep.de/ausgabe/owep-3-2022.
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von Gall, Caroline; Jäckel, Laura: The 2020 Russian Constitutional Reform, Russian Analytical Digest, No. 250, 2020/4/09, https://css.ethz.ch/content/dam/ethz/special-interest/gess/cis/center-for-securities-studies/pdfs/RAD250.pdf.
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von Gall, Caroline; Jäckel, Laura: Der Wille des Volkes: Zur aktuellen russischen Verfassungsreform, VerfBlog, 2020/4/02, https://verfassungsblog.de/der-wille-des-volkes/, DOI: 10.17176/20200403-041648-0.
Sonstiges
